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AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen Auszug für das ePaperABO
LINUS WITTICH Medien KG,
36358 Herbstein, Industriestraße 9-11 (im Folgenden LW genannt). 
Stand: 09.06.2023
 
AGB Inhaltsübersicht: 
I.  Allgemeine Bedingungen für alle Geschäftsvorfälle 
V. Zusätzliche  Geschäftsbedingungen für LINUS WITTICH ePaperABO (kurz: ePaperABO) 
VI. Zusätzliche Bedingungen für die E-Mail Kommunikation

I. Allgemeine Bedingungen für alle Geschäftsvorfälle 
Nachfolgende Bedingungen unter Ziff. I gelten für alle Geschäftsvorfälle zwischen LW und Vertragspartnern, unabhängig von der Rechtsnatur des zugrunde liegenden Rechtsverhältnisses. 
1. Ausschließliche Geltung 
1.1 Unsere nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich; etwaigen entgegenstehenden oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichenden Geschäftsbedingungen des Vertragspartners widersprechen wir schon heute, soweit  sie von uns nicht ausdrücklich akzeptiert werden. Dies gilt auch für die Fälle wiederholter Geschäftsvorfälle oder einer laufenden Geschäftsverbindung, ohne dass es bei jedem einzelnen Leistungsaustausch eines erneuten Widerspruchs bedarf. 
1.2 Der Vorrang etwaiger Individualabreden bleibt von dieser Abwehrklausel unberührt. 
2. Angebote freibleibend 
2.1  Alle Angebote von LW auf Abschluss eines Vertrages (gleichgültig welchen Inhalts) sind im Zweifel freibleibend. Wird von LW ein Angebot als ausdrücklich bindend bezeichnet, gilt dies – außer bei ausdrücklich abweichender Regelung -  für die Dauer von 1 Woche. 
2.2  Diese Regelung gilt für alle Verträge, gleichgültig ob LW Leistungserbringer oder -empfänger ist. 
3. Schriftform und E-Mail-Kommunikation. Jegliche rechtsgeschäftliche Erklärung von LW sowie Änderungen oder Ergänzungen dieser Vertragsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für den Verzicht auf das Schriftformerfordernis selbst. Im Hinblick auf die E-Mail- Kommunikation verweisen wir auf unsere Zusätzlichen Geschäftsbedingungen für die E-Mail Kommunikation VI. 
4.  Aufrechnungsmöglichkeiten. Eine Aufrechnung oder Verrechnung des Vertragspartners gegen Forderungen von LW ist nur mit unstreitigen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen möglich. Zur Zurückbehaltung ist der Käufer auch wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis berechtigt
5. Gerichtsstand 
5.1  Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten zwischen den Vertragspartnern ist – soweit der Vertragspartner Unternehmer, öffentlich-rechtliche Körperschaft oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen jeweils i.S.d. § 310 BGB ist – der Geschäftssitz von LW.  LW ist nach seiner Wahl berechtigt, den Vertragspartner an dessen Wohnsitzgerichtsstand gerichtlich in Anspruch zu nehmen. 
5.2  Unabhängig von der Rechtsnatur des Vertragspartners kann LW an seinem Geschäftssitz klagen, wenn der Wohnsitz des Vertragspartners trotz der gebotenen Nachforschungen in frei zugänglichen Quellen nicht ermittelt werden kann oder dieser seinen ständigen Aufenthalt nach Vertragsschluss außer Landes verlegt hat. 
6. Haftung. 
LW haftet bei von ihm oder seinem Erfüllungsgehilfen verschuldeter Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Eine vertragswesentliche Pflicht (Kardinalpflicht) ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftragnehmer regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung von LW ist in diesen Fällen der Höhe nach beschränkt auf 1.000 Euro. Im Übrigen haftet LW gleich aus welchen Rechtsgründen nur, soweit LW oder seinem Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Soweit LW für leichte Fahrlässigkeit einzustehen hat, wird die Haftung auf solche typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt, die für LW zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise vorhersehbar waren. Von vorstehenden Haftungsbegrenzungen, die für vertragliche und außervertragliche Ansprüche gelten, unberührt bleibt die Haftung wegen Verzugs, für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz, der Produzentenhaftung, sonstigen zwingenden gesetzlichen Vorschriften oder soweit die Haftung sich bezieht auf Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Soweit die Haftung von LW ausgeschlossen oder begrenzt ist, gilt dies auch zugunsten der Vertreter, leitenden Angestellten und Erfüllungsgehilfen. 
Im Übrigen gelten für Verbraucher die gesetzlichen Gewährleistungsregeln.
7. Rechtswahl. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. 
8.  Salvatorische Klausel. Sollten einige Bestimmungen dieser AGB nebst den zusätzlichen Bedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die AGB im Übrigen wirksam. Die unwirksame Bestimmung soll dann durch eine solche wirksame ersetzt werden, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen am nächsten kommt. Dies gilt auch, falls sich diese AGB als lückenhaft oder undurchführbar erweisen sollten. 
 
V. Zusätzliche Geschäftsbedingungen für LINUS WITTICH ePaperABO 
(kurz: ePaperABO)

1. Beschreibung des Dienstes und dessen Nutzung 
ePaperABO ist ein kostenpflichtiger Dienst seitens LW, der über das Internet auf www.wittich.de Servicerubrik mit persönlichem Loginzugang genutzt werden kann. Der virtuelle Zugriff auf die gedruckte Zeitung erfolgt über das Internet mit einer Standardsoftware (Internet-Browser). ePaperABO ist eine Produktfamilienbezeichnung, hinter der sich einzelne ePaperABO Titel definieren. Jeder ePaperABO Titel muss einzeln bestellt werden. Die Nutzung von ePaperABO ist nicht an den Erwerb eines Print-Abos gebunden. Es wird die jeweils aktuelle Ausgabe eines jeden bestellten ePaperABO Titels zum Lesen zur Verfügung gestellt. Zur Archivierung können ePaperABO Titel im Rahmen dieser AGB als PDF auf den Rechner des Abonnenten heruntergeladen und archiviert werden. 
Sämtliche Rechte für alle Beiträge, soweit von dem Übermittler redaktioneller Beiträge nicht anders angegeben oder durch das Urheberrecht geschützt, liegen bei LW. 
Nachdrucke oder Downloads von LW Publikationen zu Zwecken der weiteren Verwertung bedürfen im Voraus der schriftlichen Genehmigung durch LW. Stimmt LW zu, sind diese stets mit dem Urhebervermerk und den Quellangaben zu versehen.

2. Anmeldung und Zustandekommen des Nutzungsvertrag 
Mit der Anmeldung für ein ePaperABO und der gesonderten Auftragsbestätigung entsteht ein Nutzungsvertrag mit einem Verlagsunternehmen der Verlag + Druck LINUS WITTICH Gruppe. Die Anmeldung erfolgt durch die Übersendung des ausgefüllten Anmeldeformulars über www.wittich.de. Anschließend erhält der Abonnent eine Auftragsbestätigung per E-Mail mit  einem Benutzernamen und einem Kennwort, mit denen er zusammen Zugang zu dem ePaperABO Dienst erlangt. Bei Verlust der Zugangsdaten kann der Abonnent via Loginmaske auf www.wittich.de seine Zugangsdaten anfordern, die ihm via E-Mail zugesandt werden.

3. Preise und Bezugszeitraum
Es gelten stets die aktuellen ePaperABO Preise für jeweils 1 Jahr inkl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer, welche bei Anmeldung und Abonnementverlängerung im Voraus bekanntgegeben werden. Zudem können die aktuellen Preise stets unter www.wittich.de/mediadaten eingesehen werden. Die Zahlung erfolgt durch Bankeinzug für 1 Jahr im Voraus. Sofern LW die fällige Zahlung durch das SEPA Lastschriftverfahren vollzieht, stimmt der AG einer Verkürzung der Ankündigungsfrist unter 14 Tagen  (Pre-Notification) zu.

4. Zahlungsbedingungen und Zahlungsverzug
Der Preis für das ePaperABO ist im Voraus per Lastschrift (auch SEPA-Lastschrift) oder gegen Rechnung zu entrichten. Vorbehaltlich abweichender Vereinbarung wird jede Forderung zwei Wochen nach Beginn der Abonnementlaufzeit oder Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Änderungen der Zahlungsweise sind erst nach Ablauf des gewählten Zeitraumes mit Einverständnis von LW möglich.
Sobald und solange sich der AG im Zahlungsverzug befinden, ist LW berechtigt, die Lieferung des Abonnements zu unterbrechen.

5. Haftung 
LW ist stets bemüht, den Zugang zum ePaperABO 24 Stunden täglich und an 7 Tagen pro Woche zur Verfügung zu stellen. Bei Nichterscheinen der bestellten ePaperABO Ausgabe oder Leitungsstörungen im Internet infolge höherer Gewalt oder Störung des Arbeitsfriedens, besteht kein Anspruch auf Leistung, Schadensersatz oder Minderung des Bezugspreises. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund der üblichen Wartungszeiten, systemimmanenten Störungen des Internet bei fremden Providern oder bei fremden Netzbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt sind möglich. Es wird keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit der Online-Verbindung übernommen. Ansprüche auf Entschädigung bei einer Betriebsunterbrechung bzw. bei einem Systemausfall können nicht geltend gemacht werden. Sonstige Schäden können nur bei grober Fahrlässigkeit, vorsätzlich begangenen Pflichtverletzungen oder einer schuldhaften Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten und nur in Höhe des gezahlten ePaperABO geltend gemacht werden. Ansprüche auf Ersatz eines Vermögensschadens sind von vorneherein ausgeschlossen.  
6. Links
Für Veröffentlichungen im Internet auf den Seiten von LW, auf den Seiten Dritter, auf denen Internetinhalte von LW verlinkt sind und insbesondere bei ePaperABO gilt:
Das Angebot enthält zu externen Webseiten Dritter Verweise („Links“), welche einzelne Angaben des Beitrags belegen oder diese durch zusätzliche Informationen ergänzen sollen, vgl. Urteil des Bundesgerichtshofs vom 14.10.2010, Aktenzeichen I ZR 191/08. LW hat auf den Inhalt externer Webseiten Dritter keinen Einfluss und kann für diese fremden Inhalte keine Gewähr übernehmen. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung für LW nicht erkennbar. Falls Ihnen Rechtsverletzungen auffallen sollten, bitten wie Sie um entsprechenden Hinweise und werden derartige Links umgehend entfernen.

7. Datenschutz 
Der Benutzername in Verbindung mit Ihrem Kennwort dient als Legitimation für das ePaperABO. Bewahren Sie Ihr Kennwort daher gut auf und geben Sie dieses nicht an Dritte weiter. Personenbezogene Daten, die von LW sowie der von LW beauftragten Partnerfirmen im Rahmen der Anmeldung sowie zur Durchführung der Online-Serviceleistungen erhoben werden, werden nicht an Dritte weitergegeben und nur genutzt, wenn der Benutzer eingewilligt hat oder eine Rechtsvorschrift es anordnet oder erlaubt.

8. Laufzeit, Kündigung und Widerrufsrecht

Das ePaperABO ist unbefristet und wird mit einer Mindestlaufzeit von 12 Monaten abgeschlossen. Nach der Mindestlaufzeit verlängert sich das ePaperABO stets jährlich um weitere 12 Monate, wenn nicht 14 Tage vor Ablauf schriftlich gekündigt wird. Kündigungen aus wichtigem Grund bleiben hiervon unberührt. Ein wichtiger Grund seitens des Abonnenten besteht bei Tod, seitens LW bei Aufgabe des ePaperABO Titels. Kündigungen können über das Kontaktformular unter www.wittich.de/kontakt oder über die in der nachstehenden Widerrufsbelehrung aufgeführte Email-Adresse erfolgen. LW behält sich vor, jeden Nutzungsvertrag einseitig zu kündigen oder zusätzliche Nutzungsentgelte zu erheben, wenn ein Missbrauch der Zugangsdaten - etwa durch Weiterleitung an Dritte - durch den Abonnenten erfolgt.
Sofern Sie ein Verbraucher sind und der Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen wurde, steht Ihnen das unten beschriebene gesetzliche Widerrufsrecht zu:

Widerrufsbelehrung
 
Widerrufsrecht
 Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.  Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

LINUS WITTICH Medien KG
 Industriestraße 9-11 
36358 Herbstein 
Tel: 06643/9627-0 
Fax: 06643/9627-78 
E-Mail: zentrale@wittich-herbstein.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.  Ende der Widerrufsbelehrung
Muster-Widerrufsformular 
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)  an

LINUS WITTICH Medien KG
 Industriestraße 9-11 
36358 Herbstein 
Tel: 06643/9627-0 
Fax: 06643/9627-78 
E-Mail: zentrale@wittich-herbstein.de

— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über 
     den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) 
— Bestellt am (*)/erhalten am (*) 
— Name des/der Verbraucher(s) 
— Anschrift des/der Verbraucher(s) 
— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) 
— Datum
(*) Unzutreffendes streichen.

9.  Änderungen der AGB 
Über Änderungen der vorliegenden AGB wird der ePaperABO Abonnent auf der Internetseite www.wittich.de und nach dem Login unter den persönlichen Seiten von meinWITTICH informiert. Widerspricht der Abonnent den Änderungen nicht innerhalb von 4 Wochen ab Bekanntgabe ausdrücklich, so erklärt er sich durch Schweigen mit den Änderungen einverstanden.

VI. Zusätzliche Bedingungen für die E-Mail Kommunikation

1. E-Mail Kommunikation im Sinne dieser zusätzlichen Bedingungen sind folgende elektronische Nachrichten: Bei LW ein und von LW ausgehende E-Mails nebst deren Dateianlagen, automatisierte E-Mails nebst deren Dateianlagen aus Anmelde,- und Bestell,- Bewerbungs-, Kontakt-, Benachrichtigungs-, Newsletter-, und Reklamationsformularen, Content- und Datenübermittlungsanwendungen wie CMSweb, AZweb sowie sonstige automatisierte E-Mails wie z.B. „Kennwort vergessen“, „Seite weiter empfehlen“ u.ä. aus www.wittich.de und deren Subdomains an die jeweiligen Empfänger. 
 
LW ist bemüht, die Kommunikation mit seinen Kunden und Geschäftspartnern via E-Mail so effektiv und sicher wie möglich zu gestalten. Aus diesem Grunde sind alle von LW verwendeten Systeme mit den zeitgemäßen Schutzmechanismen ausgestattet. Trotzdem kann es aus den verschiedensten Gründen zu Problemen kommen. 
Im Sinne einer effektiven und möglichst sicheren Kommunikation via E-Mail bittet LW seine Kunden und Geschäftspartner aber folgendes zu beachten: 
 
2. LW kann keine Gewähr für die Sicherheit der Kommunikation via E-Mail übernehmen. Nicht verschlüsselte E-Mail-Nachrichten können im Internet von verschiedenen Personen gelesen werden, ohne dass dies Versender und Empfänger bemerken. Die Vertraulichkeit von Informationen kann nur durch einen sicheren E-Mail-Verkehr oder mittels verschlüsselter Mails sichergestellt werden. 
 
LW kann nicht die Identität des E-Mail-Absenders überprüfen. E-Mails werden grundsätzlich ohne eine Unterschrift versandt, so dass die Identität des Absenders vom Empfänger nicht ohne weiteres festgestellt bzw. bestätigt werden kann. Zudem ist auch ein Fälschen von Nachrichten oder Absenderdaten nicht ausgeschlossen. Dies kann aber etwa durch eine digitale Signatur erfolgen. 
 
LW kann keine Gewähr für die richtige Übertragung des Inhalts von E-Mail-Nachrichten übernehmen. Der Empfänger einer E-Mail hat, wenn die Nachricht nicht mit einer Signatur versehen ist, keine Möglichkeit die Richtigkeit der Inhaltsübertragung zu überprüfen. Allein der Zugang einer Nachricht ist nicht gleichbedeutend damit, dass auch der versandte Inhalt vollständig und richtig übertragen worden ist. Durch verschiedenste Fehler und/ oder vorsätzliche Handlungen Dritter kann es zu Inhaltsänderungen an E-Mail-Nachrichten kommen. 
 
LW kann keine Gewähr für den Zugang versandter E-Mails übernehmen. Ein E-Mail-Empfänger hat keinen Einfluss darauf, ob eine versandte Nachricht, die den Client des Versenders verlassen hat auch tatsächlich ankommt und tatsächlich zugestellt wird. Allein eine als fehlerfrei angezeigte Versendung bedeutet damit nicht, dass die E-Mail auch tatsächlich zugegangen ist. Dies gilt selbst dann, wenn das vom Absender verwendete Mail-Programm eine Zustellungsnachricht erhalten hat, da diese in machen Fällen nur den Zugang zum Mailserver bestätigt, nicht aber den tatsächlichen Zugang der Mail am Arbeitsplatz. Eine Nachricht kann aus verschiedensten Gründen nicht zugestellt werden. Häufige Gründe sind etwa zu große oder nicht akzeptierte Dateianhänge.

Zudem verwendet LW wegen unerwünschter E-Mail-Nachrichten (sog. SPAM) einen SPAM-Filter. LW ist bemüht diesen Filter so zu verwendet und zu pflegen, dass tatsächlich nur unerwünschte Nachrichten gelöscht werden. Die Erfahrung zeigt aber, dass eine Fehlerquote nicht mit absoluter Sicherheit ausgeschlossen werden kann. Es kann also passieren, dass eine ordnungsgemäß versandte E-Mail Nachricht durch den SPAM-Filter gelöscht wird und zwar ohne dass der Versender oder LW hiervon Kenntnis erlangt. Wegen der Notwendigkeit eigener Netzwerksicherheit verwendet LW Antivirensoftware, sowie Firewall Soft- und Hardware auf dem zeitgemäßen Stand der Technik. Sollten E-Mail-Nachrichten – aus welchen Gründen auch immer – mit Viren, Würmer, Trojanern oder sonstiger Schadsoftware versehen sein, werden sie im Zweifel durch diese Schutzmechanismen erkannt, gelöscht und/ oder nicht zugestellt.

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