Bauleitplanung in Sulzbach/Saar
Bekanntmachung gem. Baugesetzbuch (BauGB)
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 93 ,,MELLIN-solar"
Der Stadtrat der Stadt Sulzbach hat nach Vorberatung im gemeinsamen Ausschuss für Bauwesen und Planung sowie Umwelt und Verkehr vom 5. Juni 2012 am 21. Juni 2012 gemäß Baugesetzbuch, den Bebauungsplan Nr. 93 ,,MELLIN-solar" als Satzung beschlossen. Der Bebauungsplan wurde im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB aufgestellt. Der Bebauungsplan tritt nach § 10 Abs. 3 BauGB mit der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung in Kraft.
In der Sache geht es um die Festsetzung eines Sondergebietes mit dem Ziel der Nutzung des bisherigen Kohlenlagers-MELLIN (zwischen der Bahnlinie Saarbrücken-Neunkirchen und der Autobahn A623 sowie am Ende des Mellinweges gelegen) als ,,Solar-Park-�-�. Das bisherige Kohlenlager soll dazu beginnend 2012 und 2013 dann vollständig von der bisherigen Nutzung geräumt werden.
Der Plan wird mit Begründung beim Bauamt der Stadt Sulzbach, Gutenbergstraße 1 während der Dienststunden zur Einsicht bereit gehalten. Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB über die fristgerechte Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in bisher zulässige Nutzungen durch diesen Bebauungsplan und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen. Eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Nrn. 1 bis 3 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans sowie Mängel des Abwägungsvorgangs sind unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Stadt Sulzbach geltend gemacht worden ist. Dabei ist der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, darzulegen (§ 215 Abs. 1 BauGB).
Sulzbach, den 2. Juli 2012
Der Bürgermeister
Michael Adam