Aus der Gemeinderatssitzung vom 12.06.2012
Zunächst informierte die Vorsitzende über folgende Angelegenheiten:
- Die Betreuende Grundschule wird im neuen Schuljahr fortgeführt. Es liegen mehr Anmeldungen vor als im letzten Schuljahr.
- Zum Tag der Genossenschaften, 07.07.2012, will die R+V Bank Dahn ein neues Spielgerät (Doppelwippe) für den Erlebnispark Teufelstisch spenden.
- Am 24.06.2012 findet das gemeinsame Spielfest der Grundschule und der Kindertagesstätte statt. Dabei wird von der Kindertagesstätte eine Bilderausstellung durchgeführt. Die Bilder werden anschließend verkauft. Das Spielfest findet an der Grundschule/DGH statt.
- Die neue Verordnung für Badegewässer sieht vor, dass ab diesem Jahr ein Hinweisschild aufgestellt werden muss, das neben einer Übersicht der Badegewässer im Kreis Südwestpfalz auch Informationen über das Gewässer (Wasserqualität, Warnhinweise, Sperrungen) enthält. Der Landkreis bezuschusst die Maßnahme mit 20,00 EUR.
- Nachdem die Schleckerfiliale nun doch geschlossen wird, was einen großen Verlust für den Ort bedeutet, muss unbedingt ein neuer Nahversorger gefunden werden.
Zum Punkt "Einwohnerfragestunde" erfolgte keine Wortmeldung.
Der Gemeinderat genehmigte die Entwurfsplanung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes "Industriegebiet Kaltenbach" als vorhabenbezogener Bebauungsplan. Das weitere Verfahren nach den Vorschriften des Bebauungsplanes kann nun durchgeführt werden.
Für die Betreuung der Kinder in der Grundschule (Betreuende Grundschule) und im Kindergarten ab dem 01.08.2012 wurde die Einrichtung einer Stelle zur Durchführung des Freiwilligen Sozialen Jahres beschlossen.
Die Vorsitzende informierte, dass die Pumpe am Rathausbrunnen defekt ist. Aufgrund des Alters und des aufgetretenen Schadens ist eine Reparatur nicht mehr sinnvoll. Die Reparaturkosten werden auf ca. 4.000,00 EUR geschätzt. Über die weitere Nutzung des Brunnens soll in einer der nächsten Gemeinderatssitzungen beraten werden. Auch das Freiluftschachbrett am Rathausplatz ist in sehr schlechtem Zustand. Hier müssten einzelne Platten ausgetauscht bzw. das Schachbrett komplett erneuert werden. Vielleicht findet sich ein Spender, der das notwendige Material (gerne auch gebraucht) zur Verfügung stellt.
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurden die Vergabe von Ingenieurleistungen beraten sowie Vertrags- und Mietangelegenheiten beschlossen.