Auszug aus den Allgemeine Geschäftsbedingungen für WITTICH VERLAGE KG, 56203 Höhr-Grenzhausen, Rheinstraße 41 (im Folgenden LW genannt) für ePaperABO. Stand: 01. Februar 2013

AGB Inhaltsübersicht:

I. Allgemeine Bedingungen für alle Geschäftsvorfälle
V. Zusätzliche Geschäftsbedingungen für LINUS WITTICH ePaperABO (kurz: ePaperABO)
VI. Zusätzliche Bedingungen für die E-Mail Kommunikation

I. Allgemeine Bedingungen für alle Geschäftsvorfälle
Nachfolgende Bedingungen unter Ziff. I gelten für alle Geschäftsvorfälle zwischen LW und Vertragspartnern, unabhängig von der Rechtsnatur des zugrunde liegenden Rechtsverhältnisses.
1. Ausschließliche Geltung
1.1 Unsere nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich; etwaigen entgegenstehenden oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichenden Geschäftsbedingungen des Vertragspartners widersprechen wir schon heute, soweit sie von uns nicht ausdrücklich akzeptiert werden. Dies gilt auch für die Fälle wiederholter Geschäftsvorfälle oder einer laufenden Geschäftsverbindung, ohne dass es bei jedem einzelnen Leistungsaustausch eines erneuten Widerspruchs bedarf.
1.2 Der Vorrang etwaiger Individualabreden bleibt von dieser Abwehrklausel unberührt.
2. Angebote freibleibend
2.1 Alle Angebote von LW auf Abschluss eines Vertrages (gleichgültig welchen Inhalts) sind im Zweifel freibleibend. Wird von LW ein Angebot als ausdrücklich bindend bezeichnet, gilt dies – außer bei ausdrücklich abweichender Regelung - für die Dauer von 1 Woche.
2.2 Diese Regelung gilt für alle Verträge, gleichgültig ob LW Leistungserbringer oder -empfänger ist.
3. Schriftform und E-Mail-Kommunikation
Jegliche rechtsgeschäftliche Erklärung von LW sowie Änderungen oder Ergänzungen dieser Vertragsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für den Verzicht auf das Schriftformerfordernis selbst. Im Hinblick auf die E-Mail- Kommunikation verweisen wir auf unsere Zusätzlichen Geschäftsbedingungen für die E-Mail Kommunikation VI.
4. Aufrechnungsmöglichkeiten
Eine Aufrechnung oder Verrechnung des Vertragspartners gegen Forderungen von LW ist nur mit unstreitigen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen möglich. Zur Zurückbehaltung ist der Käufer auch wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis berechtigt
5. Gerichtsstand
5.1 Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten zwischen den Vertragspartnern ist – soweit der Vertragspartner Unternehmer, öffentlich-rechtliche Körperschaft oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen jeweils i.S.d. § 310 BGB ist – der Geschäftssitz von LW. LW ist nach seiner Wahl berechtigt, den Vertragspartner an dessen Wohnsitzgerichtsstand gerichtlich in Anspruch zu nehmen.
5.2 Unabhängig von der Rechtsnatur des Vertragspartners kann LW an seinem Geschäftssitz klagen, wenn der Wohnsitz des Vertragspartners trotz der gebotenen Nachforschungen in frei zugänglichen Quellen nicht ermittelt werden kann oder dieser seinen ständigen Aufenthalt nach Vertragsschluss außer Landes verlegt hat.
6. Haftung
LW haftet bei von ihm oder seinem Erfüllungsgehilfen verschuldeter Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Eine vertragswesentliche Pflicht (Kardinalpflicht) ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftragnehmer regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung von LW ist in diesen Fällen der Höhe nach beschränkt auf 1.000 Euro. Im Übrigen haftet LW gleich aus welchen Rechtsgründen nur, soweit LW oder seinem Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Soweit LW für leichte Fahrlässigkeit einzustehen hat, wird die Haftung auf solche typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt, die für LW zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise vorhersehbar waren. Von vorstehenden Haftungsbegrenzungen, die für vertragliche und außervertragliche Ansprüche gelten, unberührt bleibt die Haftung wegen Verzugs, für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz, der Produzentenhaftung, sonstigen zwingenden gesetzlichen Vorschriften oder soweit die Haftung sich bezieht auf Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Soweit die Haftung von LW ausgeschlossen oder begrenzt ist, gilt dies auch zugunsten der Vertreter, leitenden Angestellten und Erfüllungsgehilfen.
7. Rechtswahl
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
8. Salvatorische Klausel
Sollten einige Bestimmungen dieser AGB nebst den zusätzlichen Bedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die AGB im Übrigen wirksam. Die unwirksame Bestimmung soll dann durch eine solche wirksame ersetzt werden, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen am nächsten kommt. Dies gilt auch, falls sich diese AGB als lückenhaft oder undurchführbar erweisen sollten

V. Zusätzliche Geschäftsbedingungen für LINUS WITTICH ePaperABO (kurz: ePaperABO)

1. Beschreibung des Dienstes und dessen Nutzung
ePaperABO ist ein kostenpflichtiger Dienst seitens LW, der über das Internet auf www.wittich.de Servicerubrik mit persönlichem Loginzugang genutzt werden kann. Der virtuelle Zugriff auf die gedruckte Zeitung erfolgt über das Internet mit einer Standardsoftware (Internet-Browser). ePaperABO ist eine Produktfamilienbezeichnung, hinter der sich einzelne ePaperABO Titel definieren. Jeder ePaperABO Titel muss einzeln bestellt werden. Die Nutzung von ePaperABO ist nicht an den Erwerb eines Print-Abos gebunden. Es wird die jeweils aktuelle Ausgabe eines jeden bestellten ePaperABO Titels zum Lesen zur Verfügung gestellt. Zur Archivierung können ePaperABO Titel im Rahmen dieser AGB als PDF auf den Rechner des Abonnenten heruntergeladen und archiviert werden. Sämtliche Rechte für alle Beiträge, soweit von dem Übermittler redaktioneller Beiträge nicht anders angegeben oder durch das Urheberrecht geschützt, liegen bei LW. Nachdrucke oder Downloads von LW Publikationen zu Zwecken der weiteren Verwertung bedürfen im Voraus der schriftlichern Genehmigung durch LW. Stimmt LW zu, sind diese stets mit dem Urhebervermerk und den Quellangaben zu versehen.
2. Anmeldung und Nutzungsvertrag
Mit der Anmeldung für ein ePaperABO und der gesonderten Auftragsbestätigung entsteht ein Nutzungsvertrag mit einem Verlagsunternehmen der Verlag + Druck LINUS WITTICH Gruppe. Die Anmeldung erfolgt durch die Übersendung des ausgefüllten Anmeldeformulars über www.wittich.de. Anschließend erhält der Abonnent eine Auftragsbestätigung per E-Mail mit einem Benutzernamen und einem Kennwort, mit denen er zusammen Zugang zu dem ePaperABO Dienst erlangt. Bei Verlust der Zugangsdaten kann der Abonnent via Loginmaske auf www.wittich.de seine Zugangsdaten anfordern, die ihm via E-Mail zugesandt werden.
3. Preise und Zahlung
Es gelten stets die aktuellen ePaperABO Preise für jeweils 1 Jahr inkl. 19% MwSt, welche bei Anmeldung und Abonnementverlängerung im Voraus bekanntgegeben werden. Zudem können die aktuellen Preise stets unter www.wittich.de/mediadaten eingesehen werden. Die Zahlung erfolgt durch Bankeinzug für 1 Jahr im Voraus. Sofern LW die fällige Zahlung durch das SEPA Lastschriftverfahren vollzieht, stimmt der AG einer Verkürzung der Ankündigungsfrist unter 14 Tagen (Pre-Notification) zu.
4. Haftung
LW ist stets bemüht, den Zugang zum ePaperABO 24 Stunden täglich und an 7 Tagen pro Woche zur Verfügung zu stellen. Bei Nichterscheinen der bestellten ePaperABO Ausgabe oder Leitungsstörungen im Internet infolge höherer Gewalt oder Störung des Arbeitsfriedens, besteht kein Anspruch auf Leistung, Schadensersatz oder Minderung des Bezugspreises. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund der üblichen Wartungszeiten, systemimmanenten Störungen des Internet bei fremden Providern oder bei fremden Netzbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt sind möglich. Es wird keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit der Online-Verbindung übernommen. Ansprüche auf Entschädigung bei einer Betriebsunterbrechung bzw. bei einem Systemausfall können nicht geltend gemacht werden. Sonstige Schäden können nur bei grober Fahrlässigkeit, vorsätzlich begangenen Pflichtverletzungen oder einer schuldhaften Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten und nur in Höhe des gezahlten ePaperABO geltend gemacht werden. Ansprüche auf Ersatz eines Vermögensschadens sind von vorneherein ausgeschlossen.
5. Links
Für Veröffentlichungen im Internet auf den Seiten von LW, auf den Seiten Dritter, auf denen Internetinhalte von LW verlinkt sind und insbesondere bei ePaperABO gilt:Das Angebot enthält zu externen Webseiten Dritter Verweise („Links“), welche einzelne Angaben des Beitrags belegen oder diese durch zusätzliche Informationen ergänzen sollen, vgl. Urteil des Bundesgerichtshofs vom 14.10.2010, Aktenzeichen I ZR 191/08. LW hat auf den Inhalt externer Webseiten Dritter keinen Einfluss und kann für diese fremden Inhalte keine Gewähr übernehmen. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung für LW nicht erkennbar. Falls Ihnen Rechtsverletzungen auffallen sollten, bitten wie Sie um entsprechenden Hinweise und werden derartige Links umgehend entfernen.
6. Datenschutz
Der Benutzername in Verbindung mit Ihrem Kennwort dient als Legitimation für das ePaperABO. Bewahren Sie Ihr Kennwort daher gut auf und geben Sie dieses nicht an Dritte weiter. Personenbezogene Daten, die von LW sowie der von LW beauftragten Partnerfirmen im Rahmen der Anmeldung sowie zur Durchführung der Online-Serviceleistungen erhoben werden, werden nicht an Dritte weitergegeben und nur genutzt, wenn der Benutzer eingewilligt hat oder eine Rechtsvorschrift es anordnet oder erlaubt.
7. Laufzeit und Kündigung
Das ePaperABO ist unbefristet und wird mit einer Mindestlaufzeit von 12 Monaten abgeschlossen. Es besteht folgendes Widerrufsrecht:

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

WITTICH VERLAGE KG
Geschäftsbereich WITTICHonline
Rheinstraße 41
56203 Höhr-Grenzhausen
E-Mail: service(at)wittich-hoehr.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung

Nach der Mindestlaufzeit verlängert sich das ePaperABO stets jährlich um weitere 12 Monate, wenn nicht 14 Tage vor Ablauf schriftlich gekündigt wird. Kündigungen aus wichtigem Grund bleiben hiervon unberührt. Ein wichtiger Grund seitens des Abonnenten besteht bei Tod, seitens LW bei Aufgabe des ePaperABO Titels. Kündigungen können via Internet www.wittich.de mit den Login Zugangsdaten unter meinWITTICH hier: Rubrik mein ePaperABO oder via E-Mail an abo@linuswittich.de erfolgen. LW behält sich vor, jeden Nutzungsvertrag einseitig zu kündigen oder zusätzliche Nutzungsentgelte zu erheben, wenn ein Missbrauch der Zugangsdaten - etwa durch Weiterleitung an Dritte - durch den Abonnenten erfolgt.
8. Änderungen der AGB
Über Änderungen der vorliegenden AGB wird der ePaperABO Abonnent auf der Internetseite www.wittich.de und nach dem Login unter den persönlichen Seiten von meinWITTICH informiert. Widerspricht der Abonnent den Änderungen nicht innerhalb von 4 Wochen ab Bekanntgabe ausdrücklich, so erklärt er sich durch Schweigen mit den Änderungen einverstanden.

VI. Zusätzliche Bedingungen für die E-Mail Kommunikation

1. E-Mail Kommunikation im Sinne dieser zusätzlichen Bedingungen sind folgende elektronische Nachrichten: Bei LW ein und von LW ausgehende E-Mails nebst deren Dateianlagen, automatisierte E-Mails nebst deren Dateianlagen aus Anmelde,- und Bestell,- Bewerbungs-, Kontakt-, Benachrichtigungs-, Newsletter-, und Reklamationsformularen, Content- und Datenübermittlungsanwendungen wie CMSweb, AZweb sowie sonstige automatisierte E-Mails wie z.B. „Kennwort vergessen“, „Seite weiter empfehlen“ u.ä. aus www.wittich.de und deren Subdomains an die jeweiligen Empfänger.

LW ist bemüht, die Kommunikation mit seinen Kunden und Geschäftspartnern via E-Mail so effektiv und sicher wie möglich zu gestalten. Aus diesem Grunde sind alle von LW verwendeten Systeme mit den zeitgemäßen Schutzmechanismen ausgestattet. Trotzdem kann es aus den verschiedensten Gründen zu Problemen kommen. Im Sinne einer effektiven und möglichst sicheren Kommunikation via E-Mail bittet LW seine Kunden und Geschäftspartner aber folgendes zu beachten:

2. LW kann keine Gewähr für die Sicherheit der Kommunikation via E-Mail übernehmen. Nicht verschlüsselte E-Mail-Nachrichten können im Internet von verschiedenen Personen gelesen werden, ohne dass dies Versender und Empfänger bemerken. Die Vertraulichkeit von Informationen kann nur durch einen sicheren E-Mail-Verkehr oder mittels verschlüsselter Mails sichergestellt werden.

LW kann nicht die Identität des E-Mail-Absenders überprüfen. E-Mails werden grundsätzlich ohne eine Unterschrift versandt, so dass die Identität des Absenders vom Empfänger nicht ohne weiteres festgestellt bzw. bestätigt werden kann. Zudem ist auch ein Fälschen von Nachrichten oder Absenderdaten nicht ausgeschlossen. Dies kann aber etwa durch eine digitale Signatur erfolgen.

LW kann keine Gewähr für die richtige Übertragung des Inhalts von E-Mail-Nachrichten übernehmen. Der Empfänger einer E-Mail hat, wenn die Nachricht nicht mit einer Signatur versehen ist, keine Möglichkeit die Richtigkeit der Inhaltsübertragung zu überprüfen. Allein der Zugang einer Nachricht ist nicht gleichbedeutend damit, dass auch der versandte Inhalt vollständig und richtig übertragen worden ist. Durch verschiedenste Fehler und/ oder vorsätzliche Handlungen Dritter kann es zu Inhaltsänderungen an E-Mail-Nachrichten kommen.

LW kann keine Gewähr für den Zugang versandter E-Mails übernehmen. Ein E-Mail-Empfänger hat keinen Einfluss darauf, ob eine versandte Nachricht, die den Client des Versenders verlassen hat auch tatsächlich ankommt und tatsächlich zugestellt wird. Allein eine als fehlerfrei angezeigte Versendung bedeutet damit nicht, dass die E-Mail auch tatsächlich zugegangen ist. Dies gilt selbst dann, wenn das vom Absender verwendete Mail-Programm eine Zustellungsnachricht erhalten hat, da diese in manchen Fällen nur den Zugang zum Mailserver bestätigt, nicht aber den tatsächlichen Zugang der Mail am Arbeitsplatz. Eine Nachricht kann aus verschiedensten Gründen nicht zugestellt werden. Häufige Gründe sind etwa zu große oder nicht akzeptierte Dateianhänge.

Zudem verwendet LW wegen unerwünschter E-Mail-Nachrichten (sog. SPAM) einen SPAM-Filter. LW ist bemüht diesen Filter so zu verwendet und zu pflegen, dass tatsächlich nur unerwünschte Nachrichten gelöscht werden. Die Erfahrung zeigt aber, dass eine Fehlerquote nicht mit absoluter Sicherheit ausgeschlossen werden kann. Es kann also passieren, dass eine ordnungsgemäß versandte E-Mail Nachricht durch den SPAM-Filter gelöscht wird und zwar ohne dass der Versender oder LW hiervon Kenntnis erlangt. Wegen der Notwendigkeit eigener Netzwerksicherheit verwendet LW Antivirensoftware, sowie Firewall Soft- und Hardware auf dem zeitgemäßen Stand der Technik. Sollten E-Mail-Nachrichten – aus welchen Gründen auch immer – mit Viren, Würmer, Trojanern oder sonstiger Schadsoftware versehen sein, werden sie im Zweifel durch diese Schutzmechanismen erkannt, gelöscht und/ oder nicht zugestellt.

3. Auf unserer Internetseite www.service.wittich.de finden Sie tagesaktuell die Richtlinien für die E-Mail-Kommunikation mit LW. Bitte beachten Sie diese Vorgaben, wenn Sie via E-Mail mit LW kommunizieren wollen.